Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Leistungen und Geschäftsbeziehungen zwischen der OMARINO IT Services inh. Omar Zaror (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.

Die auf der Website dargestellten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter eine schriftliche Auftragsbestätigung übersendet oder mit der Ausführung der Leistung beginnt. Bei digitalen Produkten kommt der Vertrag mit der Freischaltung des Zugangs oder der Bereitstellung des Download-Links zustande. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Bestellungen abzulehnen oder zu stornieren.

Der Anbieter bietet IT-Dienstleistungen, Webentwicklung, Hosting und damit verbundene digitale Dienstleistungen an. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung der Verträge Subunternehmer einzusetzen, bleibt jedoch für die erbrachten Leistungen verantwortlich.

Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19 % in Deutschland), sofern nicht anders angegeben. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen berechnet. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise für laufende Leistungsverträge mit angemessener Ankündigungsfrist anzupassen.

Auf unbestimmte Zeit geschlossene Leistungsverträge können von beiden Parteien mit einer Frist von vier (4) Wochen gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail). Im Voraus gezahlte Entgelte für nicht genutzte Zeiträume werden bei einer Kündigung durch den Anbieter ohne wichtigen Grund anteilig erstattet.

Der Kunde hat alle für die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen, keine schädlichen oder betrügerischen Inhalte zu verbreiten und keine Rechte Dritter zu verletzen.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung für reine Vermögensschäden, entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Subunternehmer.

Bei Mängeln an Software oder digitalen Produkten ist der Anbieter zunächst berechtigt, zwischen Nacherfüllung (Nachbesserung) und Ersatzlieferung zu wählen. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf (12) Monate ab Lieferung, sofern nicht gesetzlich eine längere Frist vorgeschrieben ist.

Der Anbieter behält sich das Eigentum an allen gelieferten Werken, Quellcodes und digitalen Assets bis zur vollständigen Bezahlung vor. Nutzungsrechte werden dem Kunden erst nach vollständiger Bezahlung eingeräumt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die gelieferten Gegenstände vor vollständiger Bezahlung zu übertragen, unterzulizenzieren oder in sonstiger Weise über sie zu verfügen.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit dem geltenden Datenschutzrecht (DSGVO). Einzelheiten zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass alle von ihm an den Anbieter übermittelten personenbezogenen Daten rechtmäßig erhoben wurden und die erforderlichen Einwilligungen eingeholt wurden.

Verbraucher (natürliche Personen, die zu Zwecken handeln, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) haben gemäß §§ 312g, 355 BGB ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn (14) Tagen ab Vertragsschluss. Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts finden sich in einer gesonderten Widerrufsbelehrung. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei digitalen Inhalten, wenn mit deren Ausführung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers und dessen Kenntnisnahme, dass er sein Widerrufsrecht verliert, begonnen wurde.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Laupheim, Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch diejenige rechtlich zulässige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.